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Aus dem Themenbereich Ministerium
Investitionen in die Zukunft: Das Zwölf-Milliarden Euro-Paket der Bundesregierung
Die Bundesregierung investiert in dieser Legislaturperiode zusätzliche 12 Milliarden Euro in die zentralen Zukunftsbereiche Bildung und Forschung. Damit setzt sie trotz Haushaltskonsolidierung ein deutliches Signal für die Zukunftsfähigkeit des Bildungs- und Forschungsstandortes Deutschland. Sie leistet zugleich einen wesentlichen Beitrag dazu, dass der Bund seinen Anteil am 3%- und 10%-Ziel erreicht.
In der Koalitionsvereinbarung für die 17. Legislaturperiode haben die Regierungsparteien vereinbart, für die zentralen Zukunftsbereiche Bildung und Forschung in den Jahren 2010 bis 2013 12 Milliarden Euro mehr zu investieren als vorher geplant war - je 6 Milliarden für Bildung und für Forschung.
Dieses Versprechen wird trotz der erforderlichen Haushaltskonsolidierung eingelöst: Die zusätzlichen 12 Milliarden Euro wurden in die Haushalte der Bundesministerien sowie in die Finanzplanung des Bundes eingestellt. Dem BMBF, das hier eine zentrale Funktion einnimmt, sollen gut die Hälfte der Bildungsmittel (59 %) und rund zwei Drittel der Forschungsmittel (66 %) zugutekommen. Die verbleibenden Mittel stehen anderen Bundesministerien zur Verfügung, die neben ihren Kernthemen ebenfalls Bildungs- und Forschungsaufgaben wahrnehmen.
Auf dem Weg zum 3%- und zum 10%-Ziel
Mit dieser Summe macht der Bund einen wesentlichen Schritt, um seinen Anteil am 3 %- und am 10 %-Ziel zu erreichen:
Das 3%-Ziel für Forschung und Entwicklung stammt ursprünglich aus der Lissabon-Strategie der Europäischen Union. Es wurde von den Mitgliedsstaaten der EU zu Beginn des neuen Jahrtausends gemeinsam beschlossen und vor einem Jahr als Ziel in der Europa 2020-Strategie nochmals bestätigt. Damit ist erklärtes Ziel der Bundesregierung, zusammen mit den Ländern und der Wirtschaft bis 2020 drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung zu investieren.
In Deutschland gibt es darüber hinaus seit dem Herbst 2008 das 10%-Ziel für Bildung und Forschung, das Bund und Länder beim Bildungsgipfel in Dresden vereinbart haben. Dieses Ziel umfasst neben den Forschungs- und Entwicklungsausgaben auch finanzielle Mittel für die Bildung.
Warum investiert der Staat so viel Geld in Bildung und Forschung?
Wir stehen heute vor enormen globalen Herausforderungen: Klimawandel, Sicherung des Energie- und Rohstoffbedarfs, demografischer Wandel, Fachkräftemangel, Volkskrankheiten und viele weitere. Um Lösungen und Strategien für nachhaltiges Wachstum zu finden, müssen wir mehr über uns und unsere Welt wissen. Und unsere Produkte und Dienstleistungen müssen innovativ und wettbewerbsfähig sein, um weiterhin hier und in aller Welt gekauft zu werden - eben weil sie "Made in Germany" sind. Für beides brauchen wir Forschung und Innovation. Auch unsere Kinder müssen morgen einmal den Herausforderungen einer sich verändernden und immer stärker globalisierten Welt gewachsen sein. Das beste Rüstzeug dafür ist eine solide Bildung. Sie ist auch der Schlüssel für ein eigenverantwortliches Leben und den Zusammenhalt der Gesellschaft. Dafür brauchen wir ein gutes Bildungssystem.
Investitionen in Forschung und Entwicklung lohnen sich, denn sie sind anerkannte Treiber für wirtschaftliches Wachstum: Seit Jahren wächst die Wirtschaft in jenen Ländern am schnellsten, welche überdurchschnittlich in Forschung und Entwicklung investieren. Technischer Fortschritt, der die Grundlage unserer Exportstärke ist, entsteht nicht von alleine oder durch äußere Einflüsse, sondern durch zielgerichtete Aktivitäten auf dem Gebiet von Forschung und Entwicklung. Eine hohe technologische Leistungskraft der Wirtschaft ist ohne Exzellenz in der Wissenschaft nicht denkbar. Initiativen des Staates zur Stärkung der wissenschaftlichen Forschung bewirken auch mehr private Investitionen der Wirtschaft in diesem Bereich - sie sind der Nährboden für Kreativität, Ideenreichtum und Innovationen in unserem Land.
Auch das Bildungsniveau hat einen erheblichen Einfluss auf die Wachstumsdynamik: Im internationalen Vergleich zeigen Staaten mit guten PISA-Testleistungen die größten Wachstumsraten. Schon der ehemalige amerikanische Präsident John F. Kennedy wusste: "Es gibt nur eins, was auf die Dauer teurer ist als Bildung: keine Bildung." Die Fortsetzung des gegenwärtig guten Wirtschaftswachstums in Deutschland ist nicht selbstverständlich - wir müssen auch etwas dafür tun.
Die öffentlichen und privaten Investitionen im Bereich Forschung und Entwicklung (FuE) sind in den vergangenen Jahren bereits stark gewachsen: Seit der Mitte der 90er Jahre hat sich Deutschland beim Anteil von FuE am Bruttoinlandsprodukt (der sogenannten FuE-Intensität) im weltweiten Vergleich deutlich verbessert. Mit derzeit (2009) rund 2,8% liegen wir aber im globalen Technologiewettbewerb noch lange nicht an der Spitze. Viele Länder aus Nord und Mitteleuropa (Finnland, Österreich) und vor allem aus Asien (China, Taiwan, Japan, Korea) zeigen eine hohe Dynamik beim Ausbau ihrer FuE-Investitionen. Auch US-Präsident Obama hat vor kurzem bekräftig, trotz der Haushaltsprobleme seines Landes die Ausgaben für FuE weiter steigern zu wollen.
Wie wird das zusätzliche Geld für Bildung und Forschung verwendet?
Die 12 Milliarden Euro mehr für Bildung und Forschung werden - auf die Jahre 2010 bis 2013 verteilt - für eine ganze Reihe von Aktivitäten verschiedener Ministerien der Bundesregierung eingesetzt. Hier einige aktuelle Schwerpunkte aus dem BMBF:
Frühkindliche Bildung: Wer früh fördert, fördert doppelt
Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Frauen, Senioren, Familie und Jugend (BMFSFJ) fördern wir die frühkindliche Bildung. Ein Schwerpunkt dabei ist die Sprach- und Integrationsförderung in Kindertageseinrichtungen. Darüber hinaus werden die Erzieherinnen und Erzieher in neuen Themen geschult - etwa im Umgang mit neuen Medien oder der Vermittlung des Interesses an Naturwissenschaften und Technik. An dem BMBF-Projekt "Haus der kleinen Forscher" nehmen bereits 16.000 Kindertageseinrichtungen teil. Aus umfangreichen Forschungsvorhaben zur frühkindlichen Förderung erwarten wir neue Erkenntnisse darüber, wie wir Defizite kompensieren und Talente besser entwickeln können.
Fachkräfte: Wir sorgen für Nachwuchs
Die Wirtschaft klagt bereits jetzt über Fachkräftemangel. Viele Studien sagen voraus, dass sich dieser in den nächsten beiden Jahrzehnten aufgrund der demografischen Entwicklung noch verschärfen wird. Besonders hochqualifizierte Facharbeiter und Akademiker werden fehlen. Um diesem Mangel zu begegnen, erhalten sowohl die berufliche als auch die akademische Bildung mehr Geld für folgende Maßnahmen:
Berufsausbildung: Auf dem Ausbildungsmarkt werden bereits jetzt in manchen Berufen die Bewerber knapp. Mit den "Bildungsketten bis zum Ausbildungsabschluss" verringern wir die Schulabbruchquote und machen den Übergang in die Berufsausbildung effizienter. Bildungsgefährdeten Schülerinnen und Schülern aus Haupt- und Förderschulen stellen wir Bildungslotsen zur Seite, die ihnen helfen, den Übergang in Ausbildung und Beruf erfolgreich zu gestalten. Auch das Programm zur Berufsorientierung in überbetrieblichen und vergleichbaren Ausbildungsstätten wird auf Dauer weitergeführt. Das erfolgreiche Meister-BAföG erhält mehr Mittel als je zuvor.
Studium: Das BMBF stellt allein im Jahr 2011 eine Gesamtsumme von über 2,5 Milliarden Euro für Hochschulen bereit. Daraus erhalten die Länder im Rahmen des Hochschulpakts Geld, um an den Hochschulen zusätzliche Studienplätze für die zahlreichen Abiturienten aus den doppelten Abiturjahrgängen zu schaffen. In den nächsten Jahren wird diese Summe noch steigen, wenn aufgrund der Aussetzung der Wehrpflicht noch mehr Studienberechtigte an die Hochschulen strömen. Denn wir wollen, dass jeder, der studieren will, auch die Möglichkeit dazu erhält.
Damit auch mehr Studierende ihr Studium erfolgreich abschließen, haben wir den Hochschulpakt um eine dritte Säule erweitert: Mit dem Qualitätspakt Lehre unterstützen wir die Verbesserung der Studienbedingungen und der Qualität der Lehre, z.B. durch die Einstellung von zusätzlichem Personal oder eine bessere Qualifizierung von Professoren und Tutoren. Die Bundesregierung investiert hierfür bis 2020 rund zwei Milliarden Euro.
Auch finanzielle Gründe sollen niemanden zwingen, auf ein Studium zu verzichten. Daher hat die Bundesregierung die Fördersätze des BAföG seit 2008 zwei Mal erhöht und die Freibeträge angepasst, sodass mehr Studierende und Schüler in den Genuss der Förderung kommen. Darüber hinaus haben wir das Deutschlandstipendium auf den Weg gebracht, das zur einen Hälfte vom Bund und zur anderen Hälfte von privaten Förderern getragen wird. Damit legen wir den Grundstein für den Aufbau einer neuen, starken Stipendienkultur.
Die Maßnahmen der vergangen Jahre haben sich bereits gelohnt: Im Jahr 2010 wurden so viele Studienanfänger an deutschen Hochschulen aufgenommen wie nie zuvor! Die Studienanfängerquote stieg um drei Prozentpunkte auf über 46%.
Forschung: Wir machen Deutschland fit für die Zukunft
Als zentrales Instrument zur strategischen Abstimmung der nationalen Innovationspolitik wird die Hightech-Strategie auf der Basis eines Beschlusses der Bundesregierung vom Juli 2010 weiterentwickelt und umgesetzt. Sie ist vom gemeinsamen Willen der gesamten Bundesregierung getragen, Forschung und Innovation ins Zentrum der politischen Agenda zu rücken.
Ziel der Hightech-Strategie ist es, Leitmärkte zu schaffen bzw. Leitanbieter zu etablieren, die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu vertiefen und die Rahmenbedingungen für Innovationen weiter zu verbessern:
- Deutschland soll zum Vorreiter bei auf Wissenschaft und Technik beruhenden Lösungen auf den Feldern Klima/Energie, Gesundheit/Ernährung, Mobilität, Sicherheit und Kommunikation werden. Die Hightech-Strategie wird auf diese Felder fokussiert; hierdurch werden auch Impulse für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland gegeben.
- Mit Zukunftsprojekten werden ausgewählte Missionen ins Zentrum künftiger Forschungs- und Innovationspolitik gerückt. Zukunftsprojekte verfolgen konkrete Ziele wissenschaftlicher und technologischer Entwicklungen über einen Zeitraum von zehn bis fünfzehn Jahren. Am konkreten Fall werden hier Innovationstrategien entwickelt und Realisierungsschritte geplant. Zu den nun vereinbarten Zukunftsprojekten gehören unter anderem "Auch im hohen Alter ein selbstbestimmtes Leben führen" oder "Die CO2-neutrale, energieeffiziente und klimaangepasste Stadt", zu der unter dem Titel "Morgenstadt" bereits eine detailliertes Zukunftsbild entwickelt und der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.
- Nationale und europäische Forschungs- und Innovationspolitik werden eng miteinander verzahnt. Mit "Europa 2020" haben Kommission und Europäischer Rat einen ehrgeizigen Prozess angestoßen, der Bildung, Forschung und Innovation ins Zentrum einer europäischen Wachstumspolitik stellt. Deutschland wird auf dieser Grundlage zu einer kohärenten Forschungs- und Innovationspolitik in Europa beitragen.
Die Forschungsunion begleitet als Expertengremium die Umsetzung der Hightech-Strategie. In der Forschungsunion arbeiten alle Ressorts der Bundesregierung mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft zusammen. Sie leistet so einen direkten Beitrag, die strategischen Ziele der Hightech-Strategie in die konkrete Förderung innovationsorientierter Forschung und Ausgestaltung der Rahmenbedingungen umzusetzen.
Auf den Webseiten des BMBF finden Sie Informationen zu den einzelnen Forschungsbereichen, die aus den Mitteln des BMBF gefördert werden.
Mit dem Pakt für Forschung und Innovation stärken wir die Leistungsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems, da die Qualität unseres Forschungs- und Innovationssystems über unseren wissenschaftlichen Vorsprung entscheidet: Die deutschen Forschungsorganisationen (Fraunhofer-Gesellschaft, Helmholtz-Gemeinschaft, Max-Planck-Gesellschaft, Leibniz-Gemeinschaft und Deutsche Forschungsgemeinschaft) erhalten in den nächsten Jahren jährlich 5% mehr Mittel von Bund und Ländern.
Auch die Exzellenzinitiative wird weitergeführt. Durch sie wird Spitzenforschung an Hochschulen gefördert, die in Kooperation mit Forschungseinrichtungen und der Wirtschaft durchgeführt wird. Dadurch wird die Forschung an Hochschulen gestärkt und sichtbarer gemacht. Bereits die erste Runde hat eine Aufbruchsstimmung in den deutschen Hochschulen ausgelöst und Strukturveränderungen angestoßen - ihre Attraktivität für Studierende und Wissenschaftler aus dem In- und Ausland wurde deutlich gestärkt.
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Links
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[Presse]
08.12.2010: Forschungsausgaben steigen auf 2,8 Prozent des BIP
(URL: http://www.bmbf.de/press/3013.php)
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[Presse]
01.12.2010: Öffentliche Bildungsausgaben erstmals über 100 Mrd. Euro
(URL: http://www.bmbf.de/press/3004.php)
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07.02.2012 00:06:17 / 6075